Bei der Bundestagswahl seien 6,8 Millionen Zweitstimmen wegen der Sperrklausel „unter den Tisch gefallen“, sagt Hans-Jürgen Papier. Das verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz.
Ich habe ehrlich gesagt noch nie verstanden, was das große Problem an kleinen Parteien sein soll. Dann sitzen halt ein paar Mini-Parteien mit ein oder zwei Sitzen im Bundestag. So what? Wenn es Probleme mit der Regierungsbildung gibt, gibt es sicherlich einige kleine Parteien mit 3%, die sich gerne beteiligen und deren Programm passt. Und es ist jetzt auch nicht besonders dramatisch. Und wenn ich mir die aktuellen Verhältnisse anschaue, dann ist die Regierungsbildung auch nicht gerade einfach, weil es eine 30% Nazi-Partei gibt.
War wohl ein Problem in der Weimarer Republik, wo zuviele kleine Parteien nicht zu einer stabilen Regierungskoalition finden konnten. Wie man an der Ampel gesehen hat ist das aber auch ein Problem wenn es zu wenig Parteien gibt (und niemand mehr weiß was ein Kompromiss ist). Da wärs vielleicht besser gewesen alle Parteien mit genug Stimmen für Sitze hätten diese auch bekommen, dann hätte die Rumpelstilzchen-FDP nicht allen auf der Nase rumtanzen können, sondern es hätten sich bestimmt genug andere gefunden um der FDP zumindest zu drohen sie zu ersetzen wenn sie sich nicht nach ihren Prozenten benimmt.
Ich weiß auch nicht - irgendwie hätte ich als Wähler lieber mehr kleinere Parteien mit klareren Profilen. Lieber eine SPD mit klar linkem Profil und eine andere SPD mit Seeheimer Profil, die mit Merz koaliert. Eine Merkel-CDU und eine Merz-CDU. Oder eine liberale FDP und die neoliberale Lindner-FDP.
War wohl ein Problem in der Weimarer Republik, wo zuviele kleine Parteien nicht zu einer stabilen Regierungskoalition finden konnten
Genau das. Und man sah das als zusätzlichen Grund für das Erstarken der Nazis.
Adolf so:
Die Herren haben ganz recht! Wir sind Intolerant! Ich habe mir ein Ziel gestellt: nämlich die 30 Parteien aus Deutschland hinauszufegen!
Von der Uneinigkeit hatten viele die Nase voll und es wuchs der Wunsch eines starken Führers.
Mehrheitsfindung wird halt immer schwieriger, je mehr Parteien mitmischen. Siehe Ampelkoalition. Und genau deswegen hat das für mich gerade zur jetzigen Zeit irgendwie ein Geschmäckle, was Papier da sagt.
Einerseits klingt das vom Prinzip schon richtig. Andererseits bin ich jetzt allerdings nicht der Meinung, dass BSW und FDP im aktuellen Bundestag zu haben wirklich hilfreich wäre.
BSW und FDP im aktuellen Bundestag zu haben wirklich hilfreich wäre.
Für Untersuchungsausschüsse wäre das aktuell wichtig.
Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht verschiedene parlamentarische Minderheitenrechte vor, die wahrgenommen werden können, wenn mindestens 25 Prozent der Abgeordneten die Anträge unterstützen.
Verstehe ich auch nicht. Der Südschleswigsche Wählerverband hat auch einen Abgeordneten im Bundestag, der die fünf anderen Dänen vertritt. Ist ja okay, aber irgendwie ergibt das keinen Sinn, dass für die dann wiederum keine 5%-Hürde besteht.
Andererseits schützen die 5% uns vor der FDP, was wiederum gut ist.
Ich habe ehrlich gesagt noch nie verstanden, was das große Problem an kleinen Parteien sein soll. Dann sitzen halt ein paar Mini-Parteien mit ein oder zwei Sitzen im Bundestag. So what? Wenn es Probleme mit der Regierungsbildung gibt, gibt es sicherlich einige kleine Parteien mit 3%, die sich gerne beteiligen und deren Programm passt. Und es ist jetzt auch nicht besonders dramatisch. Und wenn ich mir die aktuellen Verhältnisse anschaue, dann ist die Regierungsbildung auch nicht gerade einfach, weil es eine 30% Nazi-Partei gibt.
War wohl ein Problem in der Weimarer Republik, wo zuviele kleine Parteien nicht zu einer stabilen Regierungskoalition finden konnten. Wie man an der Ampel gesehen hat ist das aber auch ein Problem wenn es zu wenig Parteien gibt (und niemand mehr weiß was ein Kompromiss ist). Da wärs vielleicht besser gewesen alle Parteien mit genug Stimmen für Sitze hätten diese auch bekommen, dann hätte die Rumpelstilzchen-FDP nicht allen auf der Nase rumtanzen können, sondern es hätten sich bestimmt genug andere gefunden um der FDP zumindest zu drohen sie zu ersetzen wenn sie sich nicht nach ihren Prozenten benimmt.
Ich weiß auch nicht - irgendwie hätte ich als Wähler lieber mehr kleinere Parteien mit klareren Profilen. Lieber eine SPD mit klar linkem Profil und eine andere SPD mit Seeheimer Profil, die mit Merz koaliert. Eine Merkel-CDU und eine Merz-CDU. Oder eine liberale FDP und die neoliberale Lindner-FDP.
Genau das. Und man sah das als zusätzlichen Grund für das Erstarken der Nazis.
Adolf so:
Von der Uneinigkeit hatten viele die Nase voll und es wuchs der Wunsch eines starken Führers.
Mehrheitsfindung wird halt immer schwieriger, je mehr Parteien mitmischen. Siehe Ampelkoalition. Und genau deswegen hat das für mich gerade zur jetzigen Zeit irgendwie ein Geschmäckle, was Papier da sagt.
Die Ampel hatte exakt so viele Parteien wie jede andere Regierung seit Merkels Amtsantritt, da die 5% von der CSU dank erststimme ignoriert wird.
Die Ampel ist nicht zerbrochen weil es zu viele Parteien gab sondern weil die Fdp entscheiden hst sie von innen zu sabotieren
https://www.focus.de/politik/deutschland/der-grosse-plan-fuers-ampel-aus-internes-papier-zeigt-wie-die-fdp-das-ampel-aus-in-vier-phasen-plante_id_260520651.html
Die CSU hätte in jeder Wahl der Bundesrepublik die 5% Hürde geschafft. https://de.wikipedia.org/wiki/Ergebnisse_der_Bundestagswahlen
Einerseits klingt das vom Prinzip schon richtig. Andererseits bin ich jetzt allerdings nicht der Meinung, dass BSW und FDP im aktuellen Bundestag zu haben wirklich hilfreich wäre.
Für Untersuchungsausschüsse wäre das aktuell wichtig.
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/M/minderheitenrecht-855588
https://de.wikipedia.org/wiki/21._Deutscher_Bundestag
(85 + 64 + 1) / 630 = 0,238
Tja
Verstehe ich auch nicht. Der Südschleswigsche Wählerverband hat auch einen Abgeordneten im Bundestag, der die fünf anderen Dänen vertritt. Ist ja okay, aber irgendwie ergibt das keinen Sinn, dass für die dann wiederum keine 5%-Hürde besteht.
Andererseits schützen die 5% uns vor der FDP, was wiederum gut ist.
Wahrscheinlich irgendwas mit Verwaltungsaufwand. Belegen kann ich das nicht.
ÖR sollte mal wieder ein paar Dokus über die Nazi-Zeit ausstrahlen. Es scheint mir so, als hätten diese 30% diese Zeit verdrängt…