Weil sie zu ihren Werten steht und Menschen ins Zentrum von Recht stellt anstelle von Staatskonstrukten? Klingt für mich nach zu viel Unruhe stiften. Bin kein allgemeiner Fan der Linken aber was da wieder Medial abgeht ist der Wahnsinn.
Aber diese Staatenkonstrukte ermöglicht überhaupt erst die Durchsetzung von Rechten für Menschen. Ohne den Staat Israel würden Millionen Menschen ihre Rechte verlieren. Es geht darum also natürlich auch um Menschen und nicht rein theoretische Staatenkonstrukte.
Gleichzeitig verlieren durch den den Staat Israel Millionen Menschen ihre Rechte. Damit meine ich die Vertriebenen, diejenigen die apartheidsähnlichen Umständen leben müssen, die Menschen die kein Frieden haben weil Israel ihre Länder angreift, die Menschen in Gaza und alle die wegen de Wehrpflicht in Israel Repressionen ausgesetzt sind.
Das stimmt natürlich, aber das passiert ja auch nicht aus dem Nichts, sondern vor dem Hintergrund der ständigen verbalen und immer auch wieder militärischen Drohung Israel auszulöschen. Klar kann man diskutieren und kritisieren, was Israel falsch macht. Aber Israel als einseitigen Aggressor zu sehen wird der komplizierten Gemengelage nicht gerecht.
Währenddessen hat Israel (mithilfe vor allem der USA) sich von Anfang geweigert, die Interessen der Palästinenser auch nur im Rahmen des Kompromisses der 2-Staaten-Lösung anzuerkennen. Palästina war nie ein international anerkannter Staat, Israel hat damit die Möglichkeit eines Friedens von Anfang an kategorisch ausgeschlossen.
Noch mehr Fakten verdrehen in einem einzigen Kommentar ging nicht, was?
Laut Umfragen haben knapp 100 % der Linkenwählenden nicht #DieLínke gewählt, weil sie diese oder jene Haltung zu #Israel und #Palästina hat.
Sondern, weil sie preiswertere #Mieten, eine bezahlbare Stadt, bessere #Bildung für alle und eine #Verkehrwende wollen. Wir wollen unser #Berlin zurück!
Wenn Die Linke den Eindruck erweckt, daß sie für ein 3000 km entferntes Problem bereit ist, hier eine progressive Koalition platzen zu lassen, dann ist das Verrat an den eigenen Zielen und Wahlversprechen.
Wenn an dieser Aussage die Koalition scheitert, scheitert sie an den designierten Koalitionspartnern von SPD und Grünen. Auch für die ist das ein 3000km entferntes Problem, das mit berliner Landespolitik nichts zu tun hat. Und sie entscheiden, ob sie das zum Ausschlusskriterium machen wollen.
Ja, #Grüne und #SPD sind an der Stelle natürlich das Hauptproblem, denn sie machen das Thema zum Ausschlußkriterium, nicht #DieLínke. Aber es hilft hinterher nicht mit dem Finger auf die anderen zu zeigen.
Man muß manchmal Kröten schlucken, nicht nur Die Linke.
Die SPD hat im Wahlkampf #Vergesellschaftung kategorisch ausgeschlossen, entgegen eigener, früherer Parteitagsbeschlüsse. Diese Kröte muß die SPD schlucken, sonst gibt es kein #rotgrünrosa.
@foenkyfjutschah ich habe das Video auch gesehen. Sie spricht da von Staaten generell
tja, der kontext spielt generell ne rolle.
was sagt die palästinensische nationalbewegung zu der generellen aussage?
„Es gibt kein Existenzrecht für Staaten – Menschen haben ein Recht zu existieren.“
So is es
Dass sie damit möglicherweise erneut eine rot-grün-rote Koalition gefährdet, ist ihr offenkundig egal.
Wenn man sich nach 3 Jahren Völkermord als linke Partei nicht einig ist, dass Israel in seiner heutigen Form ein fehlgeschlagenes Experiment ist, dann wär mir das auch egal.
Geht in Berlin um Berlin und nicht um Israel.
Richtige Haltung ist wichtig, auf jeden - und dann bitte um die eigentliche Aufgabe kümmern.
Was bringt das? Geil, Koalition hin, und dann? Wem ist damit geholfen? Den Leuten in Gaza?
Wenn die Koalition daran scheitert, dann wäre sie ohnehin gescheitert. Es wird ja offensichtlich nur nach ausreden gesucht um diese zum scheitern zu bringen. Wenn nicht Vanessa Emde, dann halt irgendjemand anderes auf den man es schieben kann.
„Es gibt kein Existenzrecht für Staaten – Menschen haben ein Recht zu existieren.“
Und dieses Recht wird gewährleistet von … Staaten.
Recht an sich gibt es doch sogar nur in und durch Staaten. Das ist doch auch ein Hauptgrund warum es Kriege gibt. Weil es zwischen Staaten keine Rechtssprechung gibt mit der Konflikte gelöst/entschieden werden könnten.
