D_a_X@feddit.org to Deutschland@feddit.org · 22 hours agoLinke zieht gegen Reiche vor Bundesverfassungsgerichtwww.tagesschau.deexternal-linkmessage-square21fedilinkarrow-up186arrow-down10cross-posted to: [email protected][email protected]
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minus-squaremacniel@feddit.orglinkfedilinkarrow-up26·21 hours agoOh das wird großartig. Reiche denkt sie sei über dem Gesetz, jetzt wird sie gestutzt!
minus-square🦄🦄🦄@feddit.orglinkfedilinkarrow-up4·10 hours agoSo wie Dobrindt bzgl. der Grenzkontrollen?
minus-squareDon_alForno@feddit.orglinkfedilinkarrow-up18·20 hours agoDas glaub ich erst wenn wirklich verhandelt wird. Das BVerfG kann im Zweifelsfall Beschwerden einfach ohne Begründung nicht annehmen.
minus-squareeinkorn@feddit.orglinkfedilinkarrow-up8·19 hours agoIch denke schon, dass es etwas ist, was vom BVerfG geklärt werden sollte. Es gab ja z.B. auch das Lobbying von Amthor für seine Firma.
minus-squareDon_alForno@feddit.orglinkfedilinkarrow-up3·17 hours agoDas denke ich auch, ich weiß nur nicht ob das BVerfG das auch so sehen wird.
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up3·edit-215 hours agoKommt darauf an, welche Farbe der Lack hat, der dort in der Kantine gerade zum Frühstück serviert wird
minus-squareHansGruber@sh.itjust.workslinkfedilinkarrow-up14·21 hours agoFür Reiche gilt das ja meistens nur hoffentlich nicht für Reiche.
Oh das wird großartig. Reiche denkt sie sei über dem Gesetz, jetzt wird sie gestutzt!
So wie Dobrindt bzgl. der Grenzkontrollen?
Ach komm schon :(
Das glaub ich erst wenn wirklich verhandelt wird. Das BVerfG kann im Zweifelsfall Beschwerden einfach ohne Begründung nicht annehmen.
Ich denke schon, dass es etwas ist, was vom BVerfG geklärt werden sollte. Es gab ja z.B. auch das Lobbying von Amthor für seine Firma.
Das denke ich auch, ich weiß nur nicht ob das BVerfG das auch so sehen wird.
Kommt darauf an, welche Farbe der Lack hat, der dort in der Kantine gerade zum Frühstück serviert wird
Für Reiche gilt das ja meistens nur hoffentlich nicht für Reiche.