Warum? Was ist denn hier das Ziel?
Die Taten verhindern? Weil jemand, der irgendwem auf die Schnauze hauen will, vorher die Abwägung macht “Ah, OK, wenn ich den Zugbegleiter den Schädel zertrümmere, bekomme ich zwei Jahre. Wenn ich es bei dem Rentner da drüben mache, gehe ich nur 1,5 Jahre in den Knast, da ist die Wahl einfach”, oder wie stellen die sich das vor?
Und irgendwie auch für das Gerechtigkeitsempfinden merkwürdig. Wenn ich vermöbelt werde ist das also weniger schlimm, als wenn ein Arzt vermöbelt wird?
Ich möchte einmal erleben, dass ich Schlagzeilen lese, wie “Regierung fördert Ursachenforschung um Straftaten zu verhindern”.
Für Rettungskräfte inkl. Feuerwehr befürworte ich das absolut :)) für die Anderen: bah.
Ist halt trotzdem Blödsinn, weil es eben keine Gesetzeslücke, sondern nur mangelnde Durchsetzung schon geltenden Rechts gibt.
traurige THW-Geräusche
THW sind bei Rettungskräften mitgemeint! ;)
Das ist vielleicht kontroves, aber ich finde das prinzipiell eine gute Sache, Retrungskräfte und med. Personal anzugreifen ist schon nicht so toll…
biss auf die tAtsache dass polizistys da mit eingesChlossen werden, die sind doch bestimmt kompetent genug dAs sie das nicht Brauchen :)
Härtere Strafen sind für den Arsch, wenn das nicht verfolgt wird. Und das wird es nicht, weil die Polizei genauso dem neoliberalen Sparwahn der vergangenen 40 Jahre zum Opfer gefallen ist, wie andere öffentliche Institutionen und Infrastruktur, und deshalb das Personal gar nicht hat, die Fälle so zeitnah zu bearbeiten, dass Aufklärung, Anklage und Verurteilung überhaupt möglich sind. (Dafür müssten erstmal direkt vor Ort die Personalien festgestellt werden, was nur geht, wenn überhaupt Polizei vor Ort ist)
Das ist reine Symbolpolitik.
Hat der Neoliberalismus ja auch mal ne gute Seite
Oder das Ziel ist gegen Leute die man nicht mag (also wahrscheinlich hauptsächlich Linksgrünversiffte) ein weiteres juristisches Werkzeug zu haben. Wenn nicht genügend Personal da ist alle Fälle zu verfolgen kann man sehen wo die Prioritäten liegen.
Was ist denn da kontrovers. Glaube es gibt nichts niederträchtiges als irgendwelche Rettungskräfte anzugreifen 😐
Aber Symbolpolitik hilft dagegen nicht. Siehe mein anderer Kommentar.
Papier mit Gesetzen vollschmieren ist halt billig, das kann man sogar als hirnbefreiter und voll schuldengebremster neoliberaler Politiker ganz ohne Bauchschmerzen machen. Durchsetzung bestehender Gesetze dagegen kostet Personal und das kostet Geld und Kosten machen ganz doll Bauchschmerzen.
Hmmmmmmmmmh …
Interesante Zeichensetzung. 🤔
Alle Tiere sind gleich, aber einige Tiere sind gleicher als andere.






