Es bleibt halt merkwürdig. Ich meine, wenn man ihn mit Sanktionen belegt, dann konsequenterweise auch den Reichelt und Tichy und wie sie alle heißen. Oder es ist halt nicht das Mittel der Wahl. Wenn er etwas strafrechtlich Einschlägiges getan hat, dann könnte man ihn ja auch verurteilen.

“Wir sind umzingelt.”

“Exzellent, dann können wir in alle Richtungen angreifen!”

Soll er auf Nius, TikTak oder X (ehemals Twitter) die Resonanz über sich aufnehmen und daraufhin seine Politik evaluieren??

Ja, bitte. “Die scheinen mich alle zu hassen. Ich nache wohl etwas richtig. Weiter so!”

Ja, true. Bräuchte man halt mal keinen Lappen als Bundespräsident. Aber was will man tun?

Weil sich die Meinung des BVerfG nicht auch im Laufe der Zeit ändert?!

Finde ein Strike System merkwürdig. Die Frage ist doch: warum brauchen die 17 Jahre, um so was abzuurteilen? Gesetze müssten doch eigentlich schon nach dem Beschluss vor dem Inkrafttreten angefochten werden können, wenn da Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit bestehen. Ggf. wäre da der Hebel: Nur Gesetze, die nicht angefochten werden, können überhaupt in Kraft treten. Zwar auch nervig, weil es immer wen gibt, der das vors BVerfG zerren würde, aber immerhin wären dann nicht Menschen jahre- und jahrzehntelang Opfer von verfassungswidrigen Gesetzen.

Und warum werden Opfer dann nicht wenigstens irgendwie entschädigt? Da tritt der Staat das Recht von denen mit Füßen 17 Jahre lang, dann wird endlich festgestellt, dass es nicht OK ist und dann? Die bekommen ja nicht einmal ein trauriges Entschuldigungsschreiben.

Ja, hm. In der Begründung kratzen sie ja daran, dass “es die Debatte über Schuldenaufnahmen verhindert”. Vermutlich meinen sie es gut. Aber die zwei Artikel darüber, haben das direkt zu “es verschleiert Schulden, Schulden schlimmschlimm” gemacht.

Plus deren Logik “Ein Sondervermögen ist eigentlich ein gesondert betrachteter Teil eines Vermögens und das Wort wird hier falsch verwendet” ist halt auch wieder so eine unleidliche Duden Spitzfindigkeit. Ich habe das Wort bislang nur im Kontext von besagten Sondervermögen zur Umgehung der Schuldenbremse gehört/gelesen. Da jetzt einen auf ackchually zu machen ist Elfenbeinturm vom Feinsten.

Plus, in Zeiten in denen es wichtig ist Zeichen zu setzen, hätten sie ja mit dem zweitplatzierten Zustrombegrenzungsgesetz oder besagtem Stadtbild sehr geeignete Kandidaten gehabt.

“Strom Blackout” einziges Verbrechen auf der Welt, mussmanwissen!

Infrastruktur wichtiger als Menschenleben, verstehe.

Oho, die Polizei freut sich auf mehr Gründe Hippies zu jagen? Color me shocked 😱

Erst probieren, dann meckern 😡

Viel “Just one more Wehrpflicht will fix it, Bro. Trust me, Bro” Energie hier.

Die ganzen Wehrpflichtigen in den Armeen dieser Welt haben die Kultur der jeweiligen Armeen auch immer so gut gefixt. Die israelische Armee z.B., vorbildliches Verhalten durch die ganzen Wehrpflichtigen. Unvergessen auch die unbefleckte Wehrmacht, deren Wehrpflichtige für das ritterliche Verhalten gesorgt haben, für das Deutschland so bewundert wurde. Oder Wehrpflichtige in der russischen Armee, die sich gegen die ganzen illegalen Befehle erfolgreich zur Wehr setzen 🤡

Ich kann z.B. sagen, dass die Todesstrafe Kathegorisch schlecht ist, die Todesstrafen am Nürnburger Prozess gegen die Nazis aber gutheissen. Wieso? wegen dem Kontext.

Kannst du sagen, ergibt halt keinen Sinn ¯\_(ツ)_/¯

Dafür kann man aber beim THW auch nicht seinen Penis neben Skeletten fotografieren.

Das Gesetz dass Schwarzfahrer in den Knast bringt, dürfte z.B. gerne Sterben.

Ah, das ist aber ein gutes, altes Gesetz aus besseren Zeiten. Das muss bleiben laut FDP. Das hat der Führer noch persönlich handgeschrieben.

Funfact aus Wikipedia

Das Vermögensteuergesetz ist nicht aufgehoben

Ist bei GmbHs quasi auch so. Man muss mindestens ein Jahr auf die Auflösung warten, damit Ansprüche noch geltend gemacht werden können.

Meistens in den Beschlussvorlagen für den Bundestag. Allerdings ist das Durchsuchen von Bundestagdateien auch kein leichtes Spiel, weil…keine Ahnung.

Es werden ja auch für alle Gesetze bspw. so Kosten-Nutzenrechnungen (Erfüllungsaufwand) durchgeführt.

Vor allem auch random Datum. Ich meine, wenn dann doch 1949 als Reset. Oder 1871. Als ob jetzt alle Gesetze bis 2000 richtig geil gewesen wären 😂.

Naja gut, Nischenpartei schlägt merkwürdige Dinge vor. Warum berichten die nicht vom Dreikönigstreffen der APPD oder so?

München war seiner Zeit vorraus, aber da ist das schon wieder rückabgewickelt 😢

Then again ist das Markenzeichen linker, gewalttätiger Gruppen. Macht es irgendwie glaubwürdig 😂. Ich hab’ den Text nicht gelesen, dachte mir nur beim Scrollen direkt “jup, linke Gruppe, allright”