Wer beim Schwarzfahren erwischt wird und das Bußgeld nicht zahlen kann, riskiert bisher, im Gefängnis zu landen. Bundesjustizministerin Hubig denkt über eine Änderung nach. Das "Erschleichen von Leistungen" soll strafrechtlich neu bewertet werden.
Die Geldstrafe des Strafrechts ist ein ans Einkommen gekoppeltes Instrument. Anzahl Tagessätze x Höhe Tagessatz wobei 30 Tagessätze etwa ein Monatseinkommen sind
Da wird leider nicht dran gegangen. Es geht erstmal nur darum, dass man arme Leute nicht grundlos in den Knast schmeißt (was aber auch enorm wichtig und ein Schritt in die richtige Richtung ist).
Mir wurde damals als 18-jähriger Azubi von der Bahn mehrfach mit einer Strafanzeige gedroht, weil ich immer wieder meine Monatskarte vergessen habe. Nicht vergessen zu kaufen, die kam per Post, aber vergessen in den Ausweis zu tun und mitzunehmen. Hatte auch oft den Geldbeutel komplett vergessen (ADHS) und daher nicht mal einen Ausweis dabei, den die Kontrolleure ja immer sehen wollen. Einmal hatten sie auch drauf bestanden von der Polizei die Identität feststellen zu lassen.
Das System hat bei denen wohl trotzdem immer ausgespuckt, dass ich ein “Wiederholungstäter” bin, obwohl ich eigentlich nie “Beförderungserschleichung” oder was auch immer die Straftat ist begangen habe, weil ich die Fahrkarte ja hatte, nur halt zuhause.
Wäre schon mal nicht schlecht wenn man da die Intensität dieser Verfolgung runterfahren könnte. Das rechtfertigt sich nicht, auch nicht bei “echten” Schwarzfahrern.
Das Schwarzfahren als Begriff Überhaupt existiert ist ja schon der erste Fehler im System (ÖPNV sollte kostenfrei sein), aber Stimme dir komplett zu. Es ist absurd, wie viel Energie in solche Kleinigkeiten reinunvestiert würd nur um ein paar Leuten die letzten Kröten aus der Tasche zu leiern.
Ja, kostenlosen ÖPNV fordere ich schon seit meiner Zeit als Piraten-Mitglied damals. Überall wo es erprobt wurde war es ein Erfolg und es wäre eine zivilisatorische Errungenschaft für die man auch mal stolz auf das Land sein könnte. Aber irgendwas irgendwas Kommunismus, oder so.
Gut
Nicht ans einkommen angepasste Geldstrafen sind nur Geldstrafen für arme Menschen
Die Geldstrafe des Strafrechts ist ein ans Einkommen gekoppeltes Instrument. Anzahl Tagessätze x Höhe Tagessatz wobei 30 Tagessätze etwa ein Monatseinkommen sind
Da wird leider nicht dran gegangen. Es geht erstmal nur darum, dass man arme Leute nicht grundlos in den Knast schmeißt (was aber auch enorm wichtig und ein Schritt in die richtige Richtung ist).
Mir wurde damals als 18-jähriger Azubi von der Bahn mehrfach mit einer Strafanzeige gedroht, weil ich immer wieder meine Monatskarte vergessen habe. Nicht vergessen zu kaufen, die kam per Post, aber vergessen in den Ausweis zu tun und mitzunehmen. Hatte auch oft den Geldbeutel komplett vergessen (ADHS) und daher nicht mal einen Ausweis dabei, den die Kontrolleure ja immer sehen wollen. Einmal hatten sie auch drauf bestanden von der Polizei die Identität feststellen zu lassen.
Das System hat bei denen wohl trotzdem immer ausgespuckt, dass ich ein “Wiederholungstäter” bin, obwohl ich eigentlich nie “Beförderungserschleichung” oder was auch immer die Straftat ist begangen habe, weil ich die Fahrkarte ja hatte, nur halt zuhause.
Wäre schon mal nicht schlecht wenn man da die Intensität dieser Verfolgung runterfahren könnte. Das rechtfertigt sich nicht, auch nicht bei “echten” Schwarzfahrern.
Das Schwarzfahren als Begriff Überhaupt existiert ist ja schon der erste Fehler im System (ÖPNV sollte kostenfrei sein), aber Stimme dir komplett zu. Es ist absurd, wie viel Energie in solche Kleinigkeiten reinunvestiert würd nur um ein paar Leuten die letzten Kröten aus der Tasche zu leiern.
Ja, kostenlosen ÖPNV fordere ich schon seit meiner Zeit als Piraten-Mitglied damals. Überall wo es erprobt wurde war es ein Erfolg und es wäre eine zivilisatorische Errungenschaft für die man auch mal stolz auf das Land sein könnte. Aber irgendwas irgendwas Kommunismus, oder so.
Grrrrr, Kommunismus /s
Noch wichtiger ist, dass die Leute nicht ins Gefängnis kommen. Siehe https://www.freiheitsfonds.de/
Auf jedenfall!
Das hab ich eigentlich versucht zu implizieren
Ist mir wohl nicht ganz gelungen :D