Nach den Wahlniederlagen läuft die Aufarbeitung bei der SPD auf Hochtouren. Klingbeil schwört die Partei auf einen Kurs Richtung arbeitende Mitte ein. Ein Kernpunkt: die Einkommensteuerreform.
Am Ende des Tages muss man hier jenseits dieses SPD-Vorschlags mal ehrlich sein: Irgendjemand muss den ganzen Bums bezahlen durch Steuern. Das Bürgergeld muss durch Steuereinnahmen finanziert werden. Infrastruktur muss gebaut und unterhalten werden. Dafür brauchen wir Steuern. Alles, was der Staat tut, muss durch Steuereinnahmen gedeckt sein. Diese müssen Menschen zahlen.
Die Frage ist dann, woher die kommen. Wir führen da gerade eine extrem merkwürdige Debatte. Die SPD will jetzt hier Menschen aus der Mitte entlasten. Andere Leute wollen die Gutverdiener entlasten. Milliardäre drücken sich bekannterweise vor Steuern. Und am Ende des Tages brauchen wir ein Gemeinwesen, in dem jeder einen fairen Anteil zahlt. Die wirklich interessante Frage ist, was fair ist und was welcher Teil der Gesellschaft tragen will und kann. Ich kann es verstehen, dass es in der Mitte durchaus Gegrummmel gibt, auch gegen Bürgergeldempfänger. Da wird dann immer gesagt, dass die Starken mehr tragen sollen, aber die wirklich Starken drücken sich weg und es kommen halt dicke Belastungen an die Leute, die irgendwo im Job hart malochen.
Naja, das ist auch nur eingeschraenkt wie ein Staatshaushalt funktioniert. Wir reden hier ja nicht ueber Silbertaler in der Schatzkiste, sondern ueber kollektive oekonomische Aktivitaeten. Wenn eine (vereinfacht und abstrahiert) Staatsausgabe in einem gewissen Wertebereich fuer jede investierte Ressource eine hoehere gesellschaftliche Rendite ergibt, dann sollte man in Betracht ziehen, sich jetzt mehr zu “verschulden” (wenns um Geld geht, ist das ja nicht weg, sondern zirkuliert) um langfristig besser da zu stehen. Da gehoeren natuerlich auch soziale Infrastrukturen dazu.
Klar, ueber Steuern kann man da dann an relevanten Parametern weiter drehen, und sollte es vermutlich auch, aber ein Staatshaushalt ist halt kein WG-Haushalt. Siehe auch: Schwarze Null ist nicht sinnvoll.
Am Ende des Tages muss man hier jenseits dieses SPD-Vorschlags mal ehrlich sein: Irgendjemand muss den ganzen Bums bezahlen durch Steuern. Das Bürgergeld muss durch Steuereinnahmen finanziert werden. Infrastruktur muss gebaut und unterhalten werden. Dafür brauchen wir Steuern. Alles, was der Staat tut, muss durch Steuereinnahmen gedeckt sein. Diese müssen Menschen zahlen.
Die Frage ist dann, woher die kommen. Wir führen da gerade eine extrem merkwürdige Debatte. Die SPD will jetzt hier Menschen aus der Mitte entlasten. Andere Leute wollen die Gutverdiener entlasten. Milliardäre drücken sich bekannterweise vor Steuern. Und am Ende des Tages brauchen wir ein Gemeinwesen, in dem jeder einen fairen Anteil zahlt. Die wirklich interessante Frage ist, was fair ist und was welcher Teil der Gesellschaft tragen will und kann. Ich kann es verstehen, dass es in der Mitte durchaus Gegrummmel gibt, auch gegen Bürgergeldempfänger. Da wird dann immer gesagt, dass die Starken mehr tragen sollen, aber die wirklich Starken drücken sich weg und es kommen halt dicke Belastungen an die Leute, die irgendwo im Job hart malochen.
Naja, das ist auch nur eingeschraenkt wie ein Staatshaushalt funktioniert. Wir reden hier ja nicht ueber Silbertaler in der Schatzkiste, sondern ueber kollektive oekonomische Aktivitaeten. Wenn eine (vereinfacht und abstrahiert) Staatsausgabe in einem gewissen Wertebereich fuer jede investierte Ressource eine hoehere gesellschaftliche Rendite ergibt, dann sollte man in Betracht ziehen, sich jetzt mehr zu “verschulden” (wenns um Geld geht, ist das ja nicht weg, sondern zirkuliert) um langfristig besser da zu stehen. Da gehoeren natuerlich auch soziale Infrastrukturen dazu.
Klar, ueber Steuern kann man da dann an relevanten Parametern weiter drehen, und sollte es vermutlich auch, aber ein Staatshaushalt ist halt kein WG-Haushalt. Siehe auch: Schwarze Null ist nicht sinnvoll.
Ich kann leider nur einmal hochwählen.