• Heiliger Strohsack@feddit.org
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    13
    ·
    15 hours ago

    »Ich glaube, wir müssen jetzt mal wieder, was wir viele Jahrzehnte nicht mussten, richtig für diese Demokratie kämpfen und uns einfach einsetzen und auch ein bisschen mutig sein und unser Wort stehen und sagen, das ist eine tolle Art zu leben«

    So wird Merkel in dem Artikel zitiert. Uff, echt jetzt, das ist ihre Botschaft? Demokratie ist eine Daueraufgabe, die jederzeit zu jedem staatlichen Handeln dazu gehört. Insbesondere als Berufspolitiky und als ehemals hohe und langjährige Repräsentantin eines laut Verfassung demokratischen Staates ist es aus meiner Sicht angesagt zu hinterfragen, zu optimieren, zu stabilisieren. “Jetzt mal wieder” demokratisch sein reicht nicht. Verdammt.

    Dann auch noch zu sagen, dass es “viele Jahrzehnte nicht” nötig gewesen sei ist aus meiner Sicht mehr als wild. Die Politik ihres Kabinetts hat mehr als einmal vom Verfassungsgericht Ansagen bekommen und selbst ohne diese gibt es mehr als genug Punkte für angemessene Kritik. Bloß “ein bisschen mutig” sein greift viel zu kurz.

    Merkel bekommt überall Gehör und Reichweite, kann sich sicher sein nach wie vor Einfluss zu haben und spricht dann so wie es der noch amtierende Steinmeier “müsste”/würde. Nicht zu fassen. Grr…