schnurrito@discuss.tchncs.de to Deutschland@feddit.org · 1 month agoAbstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetzwww.heise.deexternal-linkmessage-square19fedilinkarrow-up122arrow-down10
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minus-squarezaphod@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up3·1 month agoIch weiß jetzt nicht wie die Gepflogenheiten im Bundestag bei Abstimmungen sind, aber normalerweise muss man doch erstmal feststellen ob man Beschlussfähig ist.
minus-squareSuccessful_Try543@feddit.orglinkfedilinkarrow-up4·1 month agoDas passiert nur, wenn eine Fraktion die Beschlussfähigkeit anzweifelt: https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/B/beschlussfaehigkeit-245348
Ich weiß jetzt nicht wie die Gepflogenheiten im Bundestag bei Abstimmungen sind, aber normalerweise muss man doch erstmal feststellen ob man Beschlussfähig ist.
Das passiert nur, wenn eine Fraktion die Beschlussfähigkeit anzweifelt:
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/B/beschlussfaehigkeit-245348