Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist. Von Michael Götschenberg und Holger Schmidt.
Wenn sie vorher austreten würde zusammenarbeiten schnell als Nachfolgerorganisation eingeordnet. Um das zu überleben müssten sie sich zersplittern und dann selbst harte Kante gegen ihre vorherigen Parteikameraden zeigen. Entweder als neue Partei, oder in anderen. Zentrum gibt’s ja noch die haben Erfahrung mit Steigbügelhaltern.
Wären damit alle Abgeordneten der AfD (rückwirkend zur BTW) ihr Mandat los, oder könnten die das durch rechtzeitigen Parteiaustritt “retten”?
Wenn sie zwischen dem Antrag und der Verkündung des Verbots ein AFD Mitglied waren verlieren sie ihr Mandat.
Wenn sie vorher austreten würde zusammenarbeiten schnell als Nachfolgerorganisation eingeordnet. Um das zu überleben müssten sie sich zersplittern und dann selbst harte Kante gegen ihre vorherigen Parteikameraden zeigen. Entweder als neue Partei, oder in anderen. Zentrum gibt’s ja noch die haben Erfahrung mit Steigbügelhaltern.