Das wird auch sicher nie missbraucht werden.
Dank der Amerikaner wissen wir ja jetzt was mit den ganzen Daten passiert wenn die nächste faschistoide Regierung dran ist. Ich weiß jetzt nicht ob das so klug ist wenn hier die AfD erstarkt und wir denen extra noch größere Datenhalden sammeln.
Massenüberwachug ist ja bekanntlich ein wichtiger Teil jedes liberalen und demokratische Rechtsstaates
Super, bekommt Esken ja was sie schon immer wollte … Genau wie Fäser. Was für Lappen
Ja toll und nachher haben die Nazis schon alle Mittel parat
Vorweg: Ich bin natürlich auch gegen solche Gesetze und den CDU/SPD Überwachungsfetisch.
Aber es ist nicht so als würde die AfD die Überwachung nicht auch selbst hochfahren können, wahrscheinlich schneller, weil weniger “Bauchschmerzen” und obligatorisches rumlavieren und beschwichtigen um das Gesicht vor der Öffentlichkeit zu wahren. Und Verfassungsänderungen für die richtig harten Sachen bekommt die CDU dann ohnehin erst in der nächsten Koalition mit den Nazis zusammen hin.
Die größere Gefahr in dieser Konstellation sind neue und bestehende Melderegister und Datenhaufen wie die elektronische Patientenakte und Biometrie im Perso, die jetzt unter der “demokratischen” Regierung sorglos aufgehäuft werden und dann von den Nazis ausgenutzt werden. Da haben die Leute derzeit nicht die Wachsamkeit, weil sie Regierungen wie die CDU unterschätzen und dann unter der AfD wird es zu spät sein.
Ich sehe das Problem eher darin, dass man Leute an die Überwachung gewöhnt. Das macht es dann auch einer AfD einfacher, das Ganze zu verschärfen.
Die Karlsruhe Koalition macht ihrem Namen alle Ehre
Ich finde die einfachen Leute sollte mithelfen, dass Eleon seine Arche zum Mars für die 1% + Anhang zum Mars fertig stellt. Vielleicht finden sich auf dem Flug auch noch Plätze für regionale Politikprominenz…
Erich Mielke for Innenminister! <3
