Hendrik Wüst forderte die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Es wird keinen günstigeren Zeitpunkt mehr geben, sagt Funke-Journalist Alexander Marinos.
Ganz großer Punkt (so wie ich verstehe jedenfalls): Auf Social Media wäre Werbung (auch von Privatpersonen) für die AfD dann nach deutschem Gesetz nicht mehr möglich und könnte ggf. sogar mit Strafverfahren gegen dieser Einzelpersonen geahndet werden. Damit könnte man diesen Spinnern sehr stark den Wind aus den Segeln nehmen.
Ganz großer Punkt (so wie ich verstehe jedenfalls): Auf Social Media wäre Werbung (auch von Privatpersonen) für die AfD dann nach deutschem Gesetz nicht mehr möglich und könnte ggf. sogar mit Strafverfahren gegen dieser Einzelpersonen geahndet werden. Damit könnte man diesen Spinnern sehr stark den Wind aus den Segeln nehmen.