Hendrik Wüst forderte die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Es wird keinen günstigeren Zeitpunkt mehr geben, sagt Funke-Journalist Alexander Marinos.
Aber ist ja eben so, dass die Probleme, die zum Symptom der hohen Afd-Zahlen führen damit nicht behoben werden.
Nö, sind sie nicht aber jede Menge Deutsche wären erst mal vor der AfD geschützt, wie es die Verfassung auch extra vorsieht. Bei dem “lasst sie doch einfach mal machen” wird immer gerne übersehen, dass es dann Opfer dieses Experimentes gibt, die darunter zu leiden haben.
Es kann sich nach dem Verbot ja gerne eine andere Opposition bilden, die z.B. deutsch-national ist, die aber grundsätzlich zu den Werten des GG steht. Es geht darum Nazis zu verbieten, nicht darum jede Opposition die einem nicht passt zu eliminieren.
Ich sage, dass die CDU und alle anderen Parteien danach auch weiterhin die menschenfeindliche Politik weiterführen die sie gerade machen. Es würde nur ein paar Jahre länger dauern. Ich bin nicht gegen ein AfD-Verbot, es ist nur nicht die Lösung, als die es immer verkauft wird.
es ist nur nicht die Lösung, als die es immer verkauft wird.
Wird es das? Ich hab bei gefühlt jeder Diskussion, die ich zu dem Thema sehe das Gefühl, dass allen beteiligten sehr wohl bewusst ist, dass ein AFD-Verbot kein Allheilmittel ist. Und ja, es ist selbstverständlich auch ein Armutszeugnis, dass es nötig ist. Gleichzeitig finde ich es aber auch persöhnlich indiskutabel ob es getan werden sollte. Man kann halt nicht einer verfassungsfeindlichen Partei erlauben durch demokratische Mittel an die Macht zu kommen ohne die Idee einer wehrhaften Demokratie, sowie die vermeintlichen Lehren aus der NS Zeit, mit Füßen zu treten.
Genau, man sollte sie nicht machen lassen und es würde das AfD-Problem konkret angehen.
Dass eine Prüfung eines Verbotsverfahren nicht die Probleme der ganzen anderen Politik löst: klar.
Ich hab auch nicht das Gefühl, dass das jemand in der Weise inseriert. Aber vielleicht hilft eine Abwesenheit der AfD auch dabei einige Themen anders zu besprechen und nicht nur Nazi-Talking Points bei jedem Thema nachzugehen für ne Weile.
(heißt nicht, dass ich glaube alles wird Sonnenschein, aber es würde schon eine sehr große Gefahr fürs erste bannen)
Nö, sind sie nicht aber jede Menge Deutsche wären erst mal vor der AfD geschützt, wie es die Verfassung auch extra vorsieht. Bei dem “lasst sie doch einfach mal machen” wird immer gerne übersehen, dass es dann Opfer dieses Experimentes gibt, die darunter zu leiden haben.
Es kann sich nach dem Verbot ja gerne eine andere Opposition bilden, die z.B. deutsch-national ist, die aber grundsätzlich zu den Werten des GG steht. Es geht darum Nazis zu verbieten, nicht darum jede Opposition die einem nicht passt zu eliminieren.
Ich sage nicht, lass sie mal machen.
Ich sage, dass die CDU und alle anderen Parteien danach auch weiterhin die menschenfeindliche Politik weiterführen die sie gerade machen. Es würde nur ein paar Jahre länger dauern. Ich bin nicht gegen ein AfD-Verbot, es ist nur nicht die Lösung, als die es immer verkauft wird.
Wird es das? Ich hab bei gefühlt jeder Diskussion, die ich zu dem Thema sehe das Gefühl, dass allen beteiligten sehr wohl bewusst ist, dass ein AFD-Verbot kein Allheilmittel ist. Und ja, es ist selbstverständlich auch ein Armutszeugnis, dass es nötig ist. Gleichzeitig finde ich es aber auch persöhnlich indiskutabel ob es getan werden sollte. Man kann halt nicht einer verfassungsfeindlichen Partei erlauben durch demokratische Mittel an die Macht zu kommen ohne die Idee einer wehrhaften Demokratie, sowie die vermeintlichen Lehren aus der NS Zeit, mit Füßen zu treten.
Genau, man sollte sie nicht machen lassen und es würde das AfD-Problem konkret angehen.
Dass eine Prüfung eines Verbotsverfahren nicht die Probleme der ganzen anderen Politik löst: klar. Ich hab auch nicht das Gefühl, dass das jemand in der Weise inseriert. Aber vielleicht hilft eine Abwesenheit der AfD auch dabei einige Themen anders zu besprechen und nicht nur Nazi-Talking Points bei jedem Thema nachzugehen für ne Weile.
(heißt nicht, dass ich glaube alles wird Sonnenschein, aber es würde schon eine sehr große Gefahr fürs erste bannen)