Hendrik Wüst forderte die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Es wird keinen günstigeren Zeitpunkt mehr geben, sagt Funke-Journalist Alexander Marinos.
es ist nur nicht die Lösung, als die es immer verkauft wird.
Wird es das? Ich hab bei gefühlt jeder Diskussion, die ich zu dem Thema sehe das Gefühl, dass allen beteiligten sehr wohl bewusst ist, dass ein AFD-Verbot kein Allheilmittel ist. Und ja, es ist selbstverständlich auch ein Armutszeugnis, dass es nötig ist. Gleichzeitig finde ich es aber auch persöhnlich indiskutabel ob es getan werden sollte. Man kann halt nicht einer verfassungsfeindlichen Partei erlauben durch demokratische Mittel an die Macht zu kommen ohne die Idee einer wehrhaften Demokratie, sowie die vermeintlichen Lehren aus der NS Zeit, mit Füßen zu treten.
Wird es das? Ich hab bei gefühlt jeder Diskussion, die ich zu dem Thema sehe das Gefühl, dass allen beteiligten sehr wohl bewusst ist, dass ein AFD-Verbot kein Allheilmittel ist. Und ja, es ist selbstverständlich auch ein Armutszeugnis, dass es nötig ist. Gleichzeitig finde ich es aber auch persöhnlich indiskutabel ob es getan werden sollte. Man kann halt nicht einer verfassungsfeindlichen Partei erlauben durch demokratische Mittel an die Macht zu kommen ohne die Idee einer wehrhaften Demokratie, sowie die vermeintlichen Lehren aus der NS Zeit, mit Füßen zu treten.