• SapphireSphinx@feddit.orgOP
    link
    fedilink
    arrow-up
    20
    ·
    edit-2
    4 hours ago

    Zudem stellt sie eine entscheidende Frage im Stern: „Bei vielem, was AfD-Politiker so von sich geben, frage ich mich: Wo ist die Justiz? Wieso darf man heute ungestraft gegen Menschen hetzen? Wir müssen in der Bekämpfung dieser Radikalen selbst zu radikalen Mitteln greifen, anders werden wir es nicht schaffen“, forderte Knobloch, wobei sie eine neuerliche Prüfung des Verbotsverfahrens empfahl, selbst wenn es scheitern könnte: „Versuchen sollte man es vielleicht dennoch.“ Ebenso spricht sie sich dafür aus, einzelnen Personen das passive Wahlrecht, also die Wählbarkeit in ein Amt, zu entziehen: „Alles, was helfen könnte, sollte versucht werden.“

    Gute Frage, Charlotte. Die Antwort könnte Bürger, die auf dem Boden des GG stehen, allerdings verunsichern.

    • plyth@feddit.org
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      2
      ·
      2 hours ago

      Versuchen sollte man es vielleicht dennoch.

      Warum das vielleicht? Welche Gruppe oder Institution ist in Deutschland klar für ein Verfahren?