SapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 1 month agoNach verlorenem Prozess - Wegen Böhmermann: Offenbar Haftbefehl gegen AfD-Mann Krahwww.t-online.deexternal-linkmessage-square16fedilinkarrow-up1127arrow-down10
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minus-squarefuturepoint@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up6·1 month agoTatsächlich sind immunitätsaufhebungen im Bundestag eher eine Formsache. Die werden praktisch immer genehmigt.
minus-square🦄🦄🦄@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·1 month agoEs wird ja aber nicht die Aufhebung geprüft, sondern es wird geprüft ob die Aufhebung geprüft werden soll. Deutschland eben.
minus-squarefuturepoint@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up1·1 month agoJa so ist aber das Prozedere. Die Staatsanwaltschaft beantragt das und der BT hebt dann die Immunität auf.
minus-squareRidderSport@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·1 month agoNein hier ist das anders. Es ist ein Zivilprozess, die StA hat damit nuchts zu tun. Letztendlich prüft ein einzelner Richter das und berät sich wahrscheinlich mit seinen Kollegen
Tatsächlich sind immunitätsaufhebungen im Bundestag eher eine Formsache. Die werden praktisch immer genehmigt.
Es wird ja aber nicht die Aufhebung geprüft, sondern es wird geprüft ob die Aufhebung geprüft werden soll. Deutschland eben.
Ja so ist aber das Prozedere.
Die Staatsanwaltschaft beantragt das und der BT hebt dann die Immunität auf.
Nein hier ist das anders. Es ist ein Zivilprozess, die StA hat damit nuchts zu tun. Letztendlich prüft ein einzelner Richter das und berät sich wahrscheinlich mit seinen Kollegen