SapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 1 month agoNach verlorenem Prozess - Wegen Böhmermann: Offenbar Haftbefehl gegen AfD-Mann Krahwww.t-online.deexternal-linkmessage-square16fedilinkarrow-up1127arrow-down10
arrow-up1127arrow-down1external-linkNach verlorenem Prozess - Wegen Böhmermann: Offenbar Haftbefehl gegen AfD-Mann Krahwww.t-online.deSapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 1 month agomessage-square16fedilink
minus-squarefuturepoint@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up1·1 month agoJa so ist aber das Prozedere. Die Staatsanwaltschaft beantragt das und der BT hebt dann die Immunität auf.
minus-squareRidderSport@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·1 month agoNein hier ist das anders. Es ist ein Zivilprozess, die StA hat damit nuchts zu tun. Letztendlich prüft ein einzelner Richter das und berät sich wahrscheinlich mit seinen Kollegen
Ja so ist aber das Prozedere.
Die Staatsanwaltschaft beantragt das und der BT hebt dann die Immunität auf.
Nein hier ist das anders. Es ist ein Zivilprozess, die StA hat damit nuchts zu tun. Letztendlich prüft ein einzelner Richter das und berät sich wahrscheinlich mit seinen Kollegen