Ich bin gespannt, wann die Eppstein Files für ihn wieder relevant werden. Ob er will, oder nicht.

  • trollercoaster@sh.itjust.works
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    16 days ago

    Sehr wahrscheinlich. Sein Versprechen an seine Anhänger vor seiner letzten Wahl, dass sie nur noch einmal wählen müssten, würde ich durchaus als Drohung ernstnehmen.

    Außerdem hat das Trump-Regime praktisch alle Institutionen, auf die es Zugriff hat, entweder ausgehöhlt, oder mit Jasagern besetzt.

    • ominous ocelot@leminal.space
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      16 days ago

      Wie?

      Gesetzesänderungen… Über die Änderung der Verfassung (22nd amendment: 2 Amtszeiten) wird er es nicht schaffen - braucht 3/4-Mehrheit.

      https://verfassungsblog.de/versteinerte-verfassungen/

      Denn die US-amerikanische Verfassung macht ihre Veränderung selbst von allzu hohen Hürden abhängig. Nach Art. 5 US-Verfassung kann der Kongress Verfassungsergänzungen (Amendments) vorschlagen, wenn dem jeweils zwei Drittel der Abgeordneten bzw. Senatoren zustimmen. Diese Änderungen bedürfen dann der Zustimmung von drei Viertel der gesetzgebenden Körperschaften der Einzelstaaten.

      Aussetzung der Wahlen? Verfassungsänderung, 3/4 Mehrheit. https://bbklaw.com/resources/postponing-a-presidential-election-and-the-law

      In order for a federal election to be postponed, Congress would have to enact an amendment to the 1845 federal law and the president would have to sign it

      Schwierig und selbst wenn greift die Regel, dass zum 20. Januar die Amtszeit endet. (20th amendment)

      Wenn er es ohne rechtliche Grundlage versucht: Die Bevölkerung wird es nicht mögen. Medien sind zum Glück noch nicht so gleichgeschaltet. Auf Tötung von Protestierenden durch die Exekutive wird mit mehr Protesten reagiert.

      … Ich hab gerade Langeweile.