Außenminister Wadephul sieht die Handlungsfähigkeit der EU durch Blockaden einzelner Staaten gefährdet. Deshalb plädiert er dafür, Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik anders als bisher herbeizuführen.
Wie würdest du denn mit Staaten wie Ungarn umgehen
So wie jetzt auch, sie sagen nein, und die anderen Staaten finden eine Lösung. Die anderen Staaten können zusammen alles machen, was sie wollen, nur nicht als EU.
Ungarn steht der EU nicht diametral entgegen. Das Einstimmigkeitsprinzip ist ein Wert der EU. Das muss Ungarn in Anspruch nehmen dürfen.
Um welche Entscheidungen geht es konkret? Dass Ungarn Gas liefern soll aber kein Öl bekommen soll spricht nicht für die EU. Wie kann das gerecht sein?
Insgesamt funktioniert das Einstimmigkeitsprinzip aber nicht mehr, weil nicht mehr ehrlich kommuniziert wird. Die EU und Russland haben mindestens seit 2008 einen Konflikt. Niemand spricht offen aus, worum es geht. Wie soll dann Einigkeit entstehen?
Die Lösung besteht darin, wieder offen zu kommunizieren.
So wie jetzt auch, sie sagen nein, und die anderen Staaten finden eine Lösung. Die anderen Staaten können zusammen alles machen, was sie wollen, nur nicht als EU.
Ungarn steht der EU nicht diametral entgegen. Das Einstimmigkeitsprinzip ist ein Wert der EU. Das muss Ungarn in Anspruch nehmen dürfen.
Um welche Entscheidungen geht es konkret? Dass Ungarn Gas liefern soll aber kein Öl bekommen soll spricht nicht für die EU. Wie kann das gerecht sein?
Insgesamt funktioniert das Einstimmigkeitsprinzip aber nicht mehr, weil nicht mehr ehrlich kommuniziert wird. Die EU und Russland haben mindestens seit 2008 einen Konflikt. Niemand spricht offen aus, worum es geht. Wie soll dann Einigkeit entstehen?
Die Lösung besteht darin, wieder offen zu kommunizieren.