CyberEgg@discuss.tchncs.de to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 2 months agoIrland führt dauerhaft Grundeinkommen für Künstler einwww.deutschlandfunkkultur.deexternal-linkmessage-square12fedilinkarrow-up192arrow-down10
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minus-squareMelchior@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·2 months agoAuch der Bundesrat kann die Prüfung des Parteiverbots der AfD beim Verfassungsgericht beantragen. Man braucht also keine linke Bundesregierung. Es gibt mittlerweile auch einige Landesregierungen mit SPD und Linken, teilweise auch mit den Grünen.
Auch der Bundesrat kann die Prüfung des Parteiverbots der AfD beim Verfassungsgericht beantragen. Man braucht also keine linke Bundesregierung. Es gibt mittlerweile auch einige Landesregierungen mit SPD und Linken, teilweise auch mit den Grünen.