Hä? Verteidigungsausgaben sind die einzigen Ausgaben, für die es keine weirden Umgehungen der Schuldenbremse braucht.
Ja, much klug, sie können nicht unendlich sein. Aber eine Regierung kann halt so viel für Verteidigung ausgeben, wie sie möchte.
Sie kann das nicht für Sozialausgaben oder für die Klimatransformation. Das ist für eine aus der Friedensbewegung gegründeten ökologischen Partei halt schon krass, das einfach ohne Gegenleistung zu ermöglichen.
Also zusammengefasst was haben die Grünen denn getan? Haben sie dafür gestimmt Verteidigungsausgaben aus der Schuldenbremse zu lassen? Oder haben sie gesagt ab jetzt wird 100% der Steuern in militärische Ausgaben gesteckt? Was ist denn dein Behauptung und mit Quellen bitte.
Sind sie. Im wahrsten Sinne des Wortes. Und es ist der einzige Posten im Bundeshaushalt, für den das gilt.
Zeige es mir. Ich will eine Quelle für “unbegrenzte Militärausgaben”.
Hä? Verteidigungsausgaben sind die einzigen Ausgaben, für die es keine weirden Umgehungen der Schuldenbremse braucht.
Ja, much klug, sie können nicht unendlich sein. Aber eine Regierung kann halt so viel für Verteidigung ausgeben, wie sie möchte.
Sie kann das nicht für Sozialausgaben oder für die Klimatransformation. Das ist für eine aus der Friedensbewegung gegründeten ökologischen Partei halt schon krass, das einfach ohne Gegenleistung zu ermöglichen.
Also zusammengefasst was haben die Grünen denn getan? Haben sie dafür gestimmt Verteidigungsausgaben aus der Schuldenbremse zu lassen? Oder haben sie gesagt ab jetzt wird 100% der Steuern in militärische Ausgaben gesteckt? Was ist denn dein Behauptung und mit Quellen bitte.
Sie haben entscheidend (ohne Grüne wäre es nicht gegangen) dafür gestimmt, Verteidigungsausgaben aus der Schuldenbremse zu nehmen.
Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=951