Aus einer Diskussion im Bundestag wird deutlich, dass es auch im Parlament eine breite Ablehnung der Chatkontrolle gibt. Viele Abgeordnete warfen der Regierung ihr langes Schweigen vor.
Ich halte anlasslose Personenkontrollen, Vorratsdatenspeicherung, biometrische Gesichtserkennung, Massendatenverknüpfungssoftwares à la Palantir o.Ä. auch alles nicht kompatibel mit einen Rechtstaat.
Da man hier die Anlasslosigkeit offenbar besonders betonen möchte muss ich doch sagen - viel von dem oben Aufgezählten ist es ebenfalls, nur sieht man da scheinbar weniger Probleme.
Ich vermute mal, dass es daran liegt, dass man bei der Chatkontrolle bereits jetzt schon weiß, dass es rechtlich schwierig ist durchzusetzen. Daher kann man sich hier natürlich gut inszenieren, als jemand der noch weiß was Gut und Böse ist, während die restlichen Maßnahmen im Bewusstsein der Bevölkerung einfach so “durchrutschen”.
Ich halte anlasslose Personenkontrollen, Vorratsdatenspeicherung, biometrische Gesichtserkennung, Massendatenverknüpfungssoftwares à la Palantir o.Ä. auch alles nicht kompatibel mit einen Rechtstaat.
Da man hier die Anlasslosigkeit offenbar besonders betonen möchte muss ich doch sagen - viel von dem oben Aufgezählten ist es ebenfalls, nur sieht man da scheinbar weniger Probleme.
Ich vermute mal, dass es daran liegt, dass man bei der Chatkontrolle bereits jetzt schon weiß, dass es rechtlich schwierig ist durchzusetzen. Daher kann man sich hier natürlich gut inszenieren, als jemand der noch weiß was Gut und Böse ist, während die restlichen Maßnahmen im Bewusstsein der Bevölkerung einfach so “durchrutschen”.