Was wird aus Annalena Baerbock? Es schien ausgemacht, dass die Noch-Außenministerin die neue starke Frau der Grünen wird. Doch in der Partei formiert sich Widerstand.

archiv.is

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    4 days ago

    Es geht nun mal nicht nur um Luftabwehr. Es geht genauso um Panzerfäuste, Artilleriegranaten, Infanterieausrüstung, Komponenten für Kampfpanzer…

    Weiterhin ist das Problem, dass nicht alle Sachen bekannt sind, weil sie eben nicht vollumfänglich veröffentlich werden.

    Die Sachen von denen wir wissen, reichen schon aus. Es gibt auch Videos, in denen israelische Soldaten mit deutschen Panzerfäusten Typ Matador in Gaza rumballern.

    https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama/archiv/2024/Todeszone-Gaza-Waffen-aus-Deutschland-,gaza566.html

    Massaker, wie das “Flour Massaker” oder die Ermordung von Hind Rajab und ihrer Familie sind von Panzern aus verübt wurden. Panzern, in denen deutsche Motoren gluckern.
    Panzer mit denen dann auch nach den deutschen Lieferungen ab August 2024 der Angriffskrieg auf Syrien durchgeführt wurde.

    https://en.wikipedia.org/wiki/Flour_massacre
    https://en.wikipedia.org/wiki/Israeli_invasion_of_Syria_(2024–present)

    Auch nach dem Beginn des Angriffskrieges auf Syrien, der aktuell weiter intensiviert wird, hat Deutschland weitere Waffenlieferungen genehmigt.

    Es wird bewusst darum herum ein Wand aus Nebelkerzen von der Regierung gezündet. Die Verwaltungsjustiz hat sich auch in die absurde Position begegeben, dass man nicht gegen bereits durchgeführte Waffenlieferungen klagen könne, aber auch nicht vorher erfahren darf, wann was geliefert wird, und damit auch keinen möglichen Rechtsschutz erlangen darf. Die Haltung ist im Grunde, dass Deutschland so lange Verbrechen im Ausland unterstützen darf, wie die Regierung es will, oder bis es internationale Konsequenzen gibt.

    Deswegen ist es auch so wichtig, dass die Verantwortlichen vor dem IStGH landen.

    https://www.sueddeutsche.de/politik/deutschland-israel-waffenlieferung-panzerteile-gericht-entscheidung-li.3168235

    • Ooops@feddit.org
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      ·
      4 days ago

      mit deutschen Panzerfäusten Typ Matador

      Du meinst die von Israels Rafael Advanced Defense Systems/Dynamit Nobel Defence gemeinsam mit Singapur entwickelten “deutschen” Panzerfäuste? Komm man bitte in der Realität an…