Sachsen-Anhalt wirbt für sich mit dem Spruch #moderndenken. Beim Blick in dessen Verfassung findet sich die Verantwortung und Verpflichtung für antifaschistisches Handeln. Die hier anhand “ihrer” Farben dargestellten und als Virus vereinte Parteien ignorieren das und haben heute weitere Zellen befallen, indem sie sich nun weiter ausbreiten. Etwa im Präsidium des Landtags.

“#moderndenken” ist das Landesmotto von Sachsen-Anhalt. Manchmal wirkt es etwas ausgehölt.

LSAVerf (Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt) Art. 37a - Nichtverbreitung nationalsozialistischen, rassistischen und antisemitischen Gedankenguts

Die Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts, die Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems sowie rassistische und antisemitische Aktivitäten nicht zuzulassen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt und Verantwortung jedes Einzelnen.

OP referenziert im Titel außerdem AFD, CDU und BSW. aktueller Kontext ist vielleicht die Landtagspräsidentenwahl, wo mit direkter Unterstützung des BSW und indirekter der CDU ein AfD Landestagspräsident gewählt wurde. [tagesschau dazu]

Da sich ja manche über tagesschau Artikel auftregen und auch Kontext zum LSAVerf Artikel fehlt, hier ein jungewelt-Artikel. Der geht allerdings nicht auf’s BSW ein.