Bei einem Spritpreisdeckel wird ein Höchstpreis für Benzin und Diesel festgelegt, der sich unter anderem an der Entwicklung der Ölpreise sowie Kosten für Transport und Vertrieb sowie einer Händlermarge orientiert.
Nicht aufgrund des Inhalts, sondern weil der Mietpreisdeckel nicht in der Kompetenz eines Bundeslandes liegt, sondern in den Kompetenzbereich des Bundes fällt.
Wenn das im Artikel stimmt, doch:
Hmm gab es sowas nicht schonmal nur mit einem “Miet-” am Anfang und wurde von der CDU verteufelt und schließlich vom Verfassungsgericht kassiert?
Nicht aufgrund des Inhalts, sondern weil der Mietpreisdeckel nicht in der Kompetenz eines Bundeslandes liegt, sondern in den Kompetenzbereich des Bundes fällt.