Die Hamburger Anwaltschaft bleibt stabil. Wie jemand nach solchen Aussagen behauptet, dass das vollkommen respektabel sein sollte ist mir wirklich schleierhaft. Aber wie immer erweisen sich Rechtspopulisten als Schneeflocken
Die Hamburger Anwaltschaft bleibt stabil. Wie jemand nach solchen Aussagen behauptet, dass das vollkommen respektabel sein sollte ist mir wirklich schleierhaft. Aber wie immer erweisen sich Rechtspopulisten als Schneeflocken
Ist so etwas nicht strafbar?
Spontan würde ich darauf tippen, dass nur weil etwas verfassungsfeindlich ist, es nicht automatisch strafbar ist. Sonst würden unsere Überwachungsfetischisten schon mehrmals lebenslänglich verbüßen müssen, so oft wie deren Gesetze kassiert werden.