Die Hamburger Anwaltschaft bleibt stabil. Wie jemand nach solchen Aussagen behauptet, dass das vollkommen respektabel sein sollte ist mir wirklich schleierhaft. Aber wie immer erweisen sich Rechtspopulisten als Schneeflocken

    • en1gma@lemmy.ml
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      2 days ago

      Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!!!11 Meinungsfreiheit! (Solange es meine Meinung ist)

  • MaggiWuerze@feddit.org
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    2 days ago

    Jörn Weitzmann äußerte sich nach seiner Abwahl gegenüber LTO entrüstet. Wenn “bereits das private Teilen” solcher Beiträge in sozialen Netzwerken ausreiche, damit “einzelne ‘Kollegen’ sich bemüßigt” fühlten, ihm rechtsradikale Äußerungen zuzuschreiben und ihn deshalb für “nicht wählbar’” hielten, dann sage dieses “viel über die politische (Un-)Kultur und (fehlende) Diskussionsfähigkeit sowie die Bereitschaft zum sachlichen Austausch aus.”

    Gegenüber LTO äußerte Weitzmann, er wehre sich “entschieden gegen das Etikett ‘rechtsradikal’.” Auch eine AfD-Nähe weise er zurück.

    Was außer einer geteilten Gesinnung soll man denn sonst daraus schließen, wenn er solche Beiträge teilt und entsprechende Äußerungen postet?

    Dass er glaubt, er könne so etwas von sich geben ohne dafür Konsequenzen fürchten zu müssen sagt im Grunde nur, dass sich diese Menschen mit ihrer Haltung schon viel zu sicher fühlen.

  • SapphireSphinx@feddit.org
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    2 days ago

    darunter auch einen Beitrag, in dem der Verfasser queeren Menschen, denen er Straftaten vorwirft, das Recht auf Leben abspricht

    Ist so etwas nicht strafbar?

    • einkorn@feddit.org
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      2 days ago

      Spontan würde ich darauf tippen, dass nur weil etwas verfassungsfeindlich ist, es nicht automatisch strafbar ist. Sonst würden unsere Überwachungsfetischisten schon mehrmals lebenslänglich verbüßen müssen, so oft wie deren Gesetze kassiert werden.