Monate nach großer Aufregung in Rosenheim gibt es jetzt die Wende: Die Attacke auf AfD-Bürgermeisterkandidat Michael Maurer aus Rott am Inn gab es nicht.
Nicht ermittelt wird wegen des Vorwurfs, den Linken das Banner wegzunehmen: Bei der AfD dürfte es keine dauerhafte “Aneignungsabsicht” gegeben haben am selbstbemalten Stoff mit dem Aufdruck “Fight Fascism – People unite”. Das ist Voraussetzung für den Tatbestand des Raubs oder des Diebstahls.
Wäre es dann nicht eine Form der Nötigung, wenn man die Sache eines anderen festhält, damit der nicht ungestört weitergehen kann? Oder womöglich hatten die AfD Leute Zerstörungsabsichten gegenüber dem Banner? Weiss nicht wie das dann hiesse, geht das unter Vandalismus?
Nur weil es weder Raub noch Diebstahl werden sollte, finde ich nicht dass man das einfach ignorieren kann, wenn die versuchen denen was wegzunehmen.
Wäre es dann nicht eine Form der Nötigung, wenn man die Sache eines anderen festhält, damit der nicht ungestört weitergehen kann? Oder womöglich hatten die AfD Leute Zerstörungsabsichten gegenüber dem Banner? Weiss nicht wie das dann hiesse, geht das unter Vandalismus?
Nur weil es weder Raub noch Diebstahl werden sollte, finde ich nicht dass man das einfach ignorieren kann, wenn die versuchen denen was wegzunehmen.