baleanar@discuss.tchncs.de to Deutschland@feddit.orgDeutsch · 1 month agoWie steht ihr zur Parteiverbotsfrage der AfD?message-squaremessage-square37fedilinkarrow-up139arrow-down11file-text
arrow-up138arrow-down1message-squareWie steht ihr zur Parteiverbotsfrage der AfD?baleanar@discuss.tchncs.de to Deutschland@feddit.orgDeutsch · 1 month agomessage-square37fedilinkfile-text
minus-squarePorco@feddit.orglinkfedilinkarrow-up3·1 month agoPrüfen muss (und kann nur) letztendlich das Bundesverfassungsgericht.
minus-squaresaimen@feddit.orglinkfedilinkarrow-up3·1 month agoGenaugenommen kann das jeder prüfen oder untersuchen. Die Entscheidung aber trifft das Bundesverfassungsgericht.
Prüfen muss (und kann nur) letztendlich das Bundesverfassungsgericht.
Genaugenommen kann das jeder prüfen oder untersuchen. Die Entscheidung aber trifft das Bundesverfassungsgericht.