Homosexuelle “sollten eigentlich vom Staat irgendwie vernichtet werden”, predigte Andy Shamoon. Zweimal wurde er bereits wegen Volksverhetzung verurteilt. Er selbst verweist auf Religions- und Meinungsfreiheit – und legt Revision ein.
Homosexuelle “sollten eigentlich vom Staat irgendwie vernichtet werden”, predigte Andy Shamoon. Zweimal wurde er bereits wegen Volksverhetzung verurteilt. Er selbst verweist auf Religions- und Meinungsfreiheit – und legt Revision ein.
Es ist halt auch einfach eine Farce mit der Meinungsfreiheit. Hassrede ist deswegen ja auch verboten, wird aber häufig nicht konsequent geahndet wie bei solchen religiösen oder generell rechten Spinnern.
An anderer Stelle ist man widerum Willens den Hass rein zu intepretieren, beispielsweise bei dem beliebten Slogan “From the river to the sea, Palestine will be free”. Da sagen manche deutsche Gerichte, hey das ist jetzt aber Hassrede, andere sehen das anders ( https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-berlin-502kls2124-hamas-from-river-to-sea-rechtskraeftig ).
Komisch, dass man es hier schafft mit der Staatsgewalt dagegen vorzugehen (Versammlungsauflösung, willkürliche Festnahmen und Anzeigen) obwohl rechtliche Unklarheit herrscht. Naja hauptsache wir stehen am Ende nicht wieder auf der falschen Seite…
Kann sein, dass mit unterschiedlichem Maß gemessen wird. Ich kenn das Gedankengut der Hamas zu wenig, um mir selbst ein Bild machen zu können. Ich würde sogar fest davon ausgehen, dass es bei der Bewertung von Meinungsäußerungen oft Ungerechtigkeit gibt, sowohl bei Gericht als auch Polizei. Polize die sich selbst kontrolliert, ist ein Thema für sich. Es gibt Raum nach oben.
Es scheint mir aber so, als ob man Hassrede verfolgt, wenn ich op richtig lese.
Edit: das ). am Ende des Links ist zu viel, sagt mein Client. Magst du ein Leerzeichen dazwischen tun?
Leerzeichen fehlte.
Die Polizei kontrolliert sich wohl kaum ausreichend selbst und ist direkt politisch gesteuert, weshalb sie in Berlin auch so rigoros gegen palästinensische Solidäritätskundgebungen vorgeht. Staatsanwaltschaft? Auch politisch.
Freut mich das hier mal einer der offensichtlichen Hassprediger einen auf den Deckel bekommt. Insgesamt ist unser Staat jedoch nach wie vor Blind bei Rechten und Christen.
Danke fürs Leerzeichen.
Leider. Wenn Gewalt und Hassrede bei allen gleich verfolgt würde, wäre das schon schön. Weniger Energie auf generelle Überwachung verwenden. Aber ich sag ja, ein Thema für sich.
@lowleekun Du bist also der Meinung, #Antisemitismus ist keine #Hassrede….???
Ich bin definitiv der Meinung das Antizionismus nicht das gleiche ist wie Antisemitismus falls du darauf hinaus möchtest.
Historisch gesehen können ja die Positionen des Antisemitismus mit dem Zionismus ja sogar ganz gut, und noch immer gibt es viele Antisemiten, die es gar nicht so falsch finden wenn Juden weit weit weg ziehen.
Deswegen finde ich es ja durchaus skuril wie viele Leute dann Antizionismus mit Antisemitismus gleich setzen.