

15·
18 days agoDamals™ stand auch keine gesichert Rechtsextreme Partei kurz davor an die Macht zu kommen.


Damals™ stand auch keine gesichert Rechtsextreme Partei kurz davor an die Macht zu kommen.


Nein die NPD konnte damals wegen der starken Unterwanderung durch den Verfassungsschutz nicht verboten werden.


War nicht mal die Argumentation das die AfD zu klein wäre um sie zu verbieten. Jetzt heißt es sie ist zu groß um sie zu verbieten. Was ist den Sweetspot wo man Parteien verbieten kann wenn sie Verfassungsfeindlich sind?
Gibt es da nicht auch Probleme mit dem Gefälle der Gleise?