Die Baumarktkette Obi kann laut einem BGH-Urteil keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen. Verbraucher sehen die Farbe nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, so die Begründung.
Das Lila von Milka und Rot von der Sparkasse sind auch im Sinne derer Marken geschützt. Bei sowas kommt es immer darauf an, wie viele Menschen bei einer bestimmten Farbe in einem Fachgebiet an die Marke denken.
Um das Beispiel Magenta zu nehmen, der Markenschutz auf die Farbe gilt nur im Gebiet der Telekommunikationsunternehmen, bzw. der Kommunikationsnetzbetreiber. Obi könnte als Baumarkt auf Magenta umschwenken, und die DTAG könnte nichts dagegen tun.
Blöd für OBI war halt, das gefühlt jeder Baumarkt Orange ist. Es ist also kein Alleinstellungsmerkmal mehr und erinnert höchstens an einen Baumarkt im allgemeinen. Deswegen haben die das Verfahren verloren.
Edit: soll nicht heißen, dass ich dieses ganze Merkenrechts getue als gut empfinde. Ganz im Gegenteil sogar.
Das Lila von Milka und Rot von der Sparkasse sind auch im Sinne derer Marken geschützt. Bei sowas kommt es immer darauf an, wie viele Menschen bei einer bestimmten Farbe in einem Fachgebiet an die Marke denken.
Um das Beispiel Magenta zu nehmen, der Markenschutz auf die Farbe gilt nur im Gebiet der Telekommunikationsunternehmen, bzw. der Kommunikationsnetzbetreiber. Obi könnte als Baumarkt auf Magenta umschwenken, und die DTAG könnte nichts dagegen tun.
Blöd für OBI war halt, das gefühlt jeder Baumarkt Orange ist. Es ist also kein Alleinstellungsmerkmal mehr und erinnert höchstens an einen Baumarkt im allgemeinen. Deswegen haben die das Verfahren verloren.
Edit: soll nicht heißen, dass ich dieses ganze Merkenrechts getue als gut empfinde. Ganz im Gegenteil sogar.