Der Niedersächsische Landtag hat die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben. Dabei handelt es sich nach Informationen der AfD um ihren Vorsitzenden Ansgar Schledde.
Was mit den Menschen passieren soll? Die müssen eben was anderes wählen. Das Drittel das Verfassungsfeinde sind muss bekämpft werden und bei Möglichkeit in die Gesellschaft reintegriert werden. Reintegration sollte bei dem Rest auch möglich sein.
Aber erstmal muss man es dafür hinbekommen die Propaganda von ausländischen Akteuren (bes. Russischen und Amerikanischen und Chinesischen) zu unterbinden.
Gleichzeitig sollten wir uns weiterhin bewusst sein oder bewusst machen, dass etwa ein Drittel der Bevölkerung extrem leicht zu beeinflussen sind und rein emotional anti-rational agieren und wählen.
Und für den traurigen Fall, dass die Leute weiterhin verfassungsfeindlich sein wollen, müssen sie mit der vollen Härte des Rechtsstaats bekämpft werden. Diese Menschen wollen nicht nur die Demokratie, sondern auch die verfassungsmäßige Ordnung abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen, es ist unsere gesellschaftliche Pflicht ubd ehrlicherweise auch unsere Pflicht als deutsches Volk, auch wenn letzteres vllt viele anders sehen.
Sollte dies bedeuten, dass die Polizei knüppelnd Nazi-Aufmärsche kleinmachen muss, dann ist das so. Es ist zwar unschön, aber nur so können wir verhindern, dass die FDGO völlig die Kontrolle verliert.
Was mit den Menschen passieren soll? Die müssen eben was anderes wählen. Das Drittel das Verfassungsfeinde sind muss bekämpft werden und bei Möglichkeit in die Gesellschaft reintegriert werden. Reintegration sollte bei dem Rest auch möglich sein.
Aber erstmal muss man es dafür hinbekommen die Propaganda von ausländischen Akteuren (bes. Russischen und Amerikanischen und Chinesischen) zu unterbinden.
Gleichzeitig sollten wir uns weiterhin bewusst sein oder bewusst machen, dass etwa ein Drittel der Bevölkerung extrem leicht zu beeinflussen sind und rein emotional anti-rational agieren und wählen.
Und für den traurigen Fall, dass die Leute weiterhin verfassungsfeindlich sein wollen, müssen sie mit der vollen Härte des Rechtsstaats bekämpft werden. Diese Menschen wollen nicht nur die Demokratie, sondern auch die verfassungsmäßige Ordnung abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen, es ist unsere gesellschaftliche Pflicht ubd ehrlicherweise auch unsere Pflicht als deutsches Volk, auch wenn letzteres vllt viele anders sehen. Sollte dies bedeuten, dass die Polizei knüppelnd Nazi-Aufmärsche kleinmachen muss, dann ist das so. Es ist zwar unschön, aber nur so können wir verhindern, dass die FDGO völlig die Kontrolle verliert.