Bundeskanzler Merz (CDU) hat Ärztinnen und Ärzte in einer TV-Sendung "Nutznießer" des Gesundheitssystems genannt. Aus Baden-Württemberg bekommt er dafür viel Kritik.
Da Merz die Vertrauensfrage nicht stellen wird, müsste man erstmal einen neuen Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum ins Amt bringen. Der müsste dann die Vertrauensfrage stellen, damit es zu Neuwahlen kommen kann.
Automatisch Klingbeil nicht. Das konstruktive Misstrauensvotum ist ja im Endeffekt eine Abstimmung zwischen dem aktuellen Kanzler und einer anderen vorgeschlagenen Person. Klassischerweise sind das Parteivorsitzende aber nen muss ist das nicht, könnte auch so ziemlich jeder andere sein.
Da Merz die Vertrauensfrage nicht stellen wird, müsste man erstmal einen neuen Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum ins Amt bringen. Der müsste dann die Vertrauensfrage stellen, damit es zu Neuwahlen kommen kann.
Würde die Aufgabe nach einem Konstruktiven dann nicht automatisch dem Limbotänzer Klingenbeil zukommen?
Automatisch Klingbeil nicht. Das konstruktive Misstrauensvotum ist ja im Endeffekt eine Abstimmung zwischen dem aktuellen Kanzler und einer anderen vorgeschlagenen Person. Klassischerweise sind das Parteivorsitzende aber nen muss ist das nicht, könnte auch so ziemlich jeder andere sein.
Na, da können wir ja froh sein, dass Spahn seinen Hut gezogen hat 😆😆
Ich bin schockiert und erleichtert zugleich.
Danke fürs erklären.
Nein, neuer Kanzler wird Amthor!