Leider potentiell irreführend weil zwei relative Werte verglichen werden. Ich find beide zahlen einzeln schlimm, aber die Darstellung suggeriert, dass die mehr Ausgaben für Rüstung komplett aus dem Gesundheitswesen entnommen werden.
Hast du zufällig die absoluten Zahlen 2026 für beides parat?
Im Haushaltsplan 2026 ist von einer Aufstockung der Ausgaben für “Verteidigung” von 70 Mrd. auf 93 Mrd. die Rede und für “Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung” von 4,9 Mrd. auf 5,1 Mrd. (siehe Sollbericht 2026: Bundeshaushalt, KTF und SVIK Tabelle 3 “Au[s]gaben des Bundeshaushalts nach Aufgabenbereichen”)
Dies ist eine Zusammenfassung der beiden Extreme aus folgender Grafik: https://www.katapult-magazin.de/en/artikel/bundeshaushalt-gegen-gesundheit Den ganzen Artikel kann ich hier leider ohne Abo oder Konto nicht lesen. Aber du vielleicht.
Genauere Zahlen von 2026 scheint aber Zoneflasher geschickt zu haben :)
Wieso hat die Linke im Bundesrat für die unbegrenzte Aufrüstung Deutschlands gestimmt? Würde dies parteiintern aufgearbeitet? Wenn nein seid ihr keine Lösung.
Statt Aufarbeitung downvote. Schwach.
Es wäre nett von dir, wenn du deinen Ton an die Situation anpassen könntest. Das hier ist die Lemmy Community zur PDL und kein offizieller Partei-Account. Hier schreibt - zumindest nicht bekannt - auch niemand aus z.B. der Bundestagsfraktion mit. Aufarbeitung fordern kannst du hier natürlich dennoch aber klingen tut es wie eine Förderung an die Partei selbst, ebenso der Satz, dass “wir” keine Lösung wären.
Davon ab hat die Partei genau dazu ein klares Statement veröffentlicht: https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2024-2026/detail-beschluesse-pv/news/gegen-schuldenbremse-und-aufruestung/ An der Parteilinie hat sich nichts geändert.
Jo. Das statement ist. Was die gemacht haben, geht gegen unsere Partei, sowas wird nie wieder passieren, aber wir unternehmen keine Maßnahmen dass dies wirklich nicht nochmal passiert.
Die werden beim nächstem Mal genauso umkippen wenn es irgendwie darum geht regierungsfähig zu sein.
Wie gesagt, schwach.
Und klar, das hier ist kein offizieller pdl SUB. Aber genau deshalb ist es doch unehrlich mit solch falschen Vorstellungen für die PdL zu werben. Sie sind mir für die Verarmung verantwortlich. 1. Wegen den Stimmen zur größten aufrüstung seit Hitler und 2. Weil nur wegen der linken Merz an einem Tag zwei Wählgänge hatte. Hier gab es keinen Vorteil, es war einzig allein an Geschenk an Merz.
Der vierte Absatz kündigt die Ausarbeitung von Mechanismen an, die zu Verbindlichkeiten bei Abstimmungen auch auf Landesebene führen sollen. Das liest sich für mich schon nach mehr als “wir unternehmen keine Maßnahmen”. Wenn dich Details interessieren wäre eine Möglichkeit dich an deinen lokalen Landesverband zu wenden. Die Bundespartei könntest du sicherlich auch fragen, ggf. erhältst du von dort ja sogar eine Antwort darauf, was auf Bundesebene für Mechanismen etabliert werden sollen oder schon wurden. Wenn für dich nur Parteiausschlussverfahren eine Antwort darauf sind, dann kannst du versuchen das einzubringen und wirst sehen, ob du damit mehrheitsfähig bist oder nicht.
