Die chinesische KI-Anwendung Deepseek soll nach dem Willen der Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider wegen Verstößen gegen europäisches Recht in Deutschland aus den App-Stores fliegen. „China hat kein Datenschutzniveau, das unserer Datenschutz-Grundverordnung entspricht“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Daher seien Datenabflüsse nach China „äußerst kritisch“.
Kritik, Datenschutz werde zum Innovationshemmnis, wollte Specht-Riemenschneider nicht gelten lassen. „Datenschutz ist Vertrauensgarant. Das kann sogar ein Standortvorteil sein“, sagte die Bundesdatenschutzbeauftragte. „Was Innovation hemmt, ist Rechtsunsicherheit im Markt. Und die rührt auch von einem Wildwuchs in der Digitalgesetzgebung her.“ Gebraucht werde eine besser aufeinander abgestimmte Digitalgesetzgebung in Europa mit klaren Regeln auch für den Datenschutz, sagte Specht-Riemenschneider.
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Behörden in Südkorea, Italien, Taiwan und Australien sind bereits gegen Deepseek vorgegangen. Die italienische Datenschutzbehörde leitete eine Untersuchung ein, um zu prüfen, ob die App gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstößt. In den USA gibt es kein landesweites Verbot, jedoch haben mehrere Bundesbehörden wie die Nasa und das Verteidigungsministerium ihren Mitarbeitern die Nutzung der App untersagt.
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Sagt die Frau das irgendwo?
Außerdem ist DeepSeek ein deutlich leichteres Ziel (insbesondere durch weniger stark ausgeprägte Lobbykontakte). Eine erfgreiche Sperre kann zudem später als Präzedenzfall für die ganzen anderen Chatbots dienen (vorausgesetzt die Datenschutzbeauftragte hat Kompetenz).